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AGB

--------------------------------------------------------------
AGB - Online Shop (B2C & B2B) - für "Wechsler Feinfisch Shop"
--------------------------------------------------------------
(Stand 15. Juni 2015)

Handlungsanleitung zum rechtssicheren Gebrauch des vorliegenden Dokumentes
--------------------------------------------------------------------------
Diese AGB mit Kundeninformationen sind ausschließlich für Ihren
eigenen Online-Shop konzipiert worden und dürfen nur im Zusammenhang
mit Verträgen über Warenlieferungen verwendet werden. Sie können
daher von Unternehmern, die über einen eigenen Online-Shop Waren an
Verbraucher vertreiben, verwendet werden. Dagegen sind diese AGB mit
Kundeninformationen nicht für Verträge über Dienstleistungen (zu
denen etwa Miet-, Werk-, Geschäftsbesorgungs-, Makler-,
Partnerschaftsvermittlungs- oder Reisevermittlungsverträge zählen)
verwendbar.

Diese AGB mit Kundeninformationen dürfen nicht für
Internetplattformen wie eBay, Amazon oder sonstige Plattformen genutzt
werden (Abmahngefahr!).

Achten Sie bitte darauf, dass Sie keine anderen (und damit
widersprüchlichen) AGB in Ihrem Online-Shop verwenden.

Sie müssen diese AGB mit Kundeninformationen Ihren Kunden zusätzlich
in Textform (E-Mail, Fax oder Brief) übermitteln. Die Protected Shops
GmbH empfiehlt, diese AGB mit Kundeninformationen in die
Erstkontaktmail, die Sie dem Kunden nach Zugang der Bestellung
zuschicken, einzupflegen. Zusätzlich können sie aus Beweiszwecken der
Warenlieferung (etwa auf der Rückseite der Rechnung) beigefügt
werden.

Die AGB mit Kundeninformationen sollten im Online-Shop unter einem
eigenen Button "AGB & Kundeninfo" eingesetzt werden.

Achtung:

Vor der Veröffentlichung dieser AGB mit Kundeninformationen sollten
Sie genauestens prüfen, ob diese möglicherweise einer
Unterlassungserklärung widersprechen, die Sie zuvor abgegeben haben!
Sie sind sich unsicher? Lassen Sie sich anwaltlich beraten!

Bitte beachten Sie, dass Sie die von uns für eine bestimmte
Internetpräsenz erhaltenen Rechtstexte (z. B. Widerrufsbelehrung, AGB
mit Kundeninformationen) immer vollständig und im Verbund in der
jeweiligen Internetpräsenz hinterlegen müssen. Lassen Sie Teile der
von uns für eine bestimmte Internetpräsenz erhaltenen Texte oder ganze
Texte weg, so ist eine Rechtssicherheit der übrigen Texte oder
Textteile nicht mehr gewährleistet. In diesem Fall übernimmt Protected
Shops keine Haftung für Ihnen hieraus evtl. entstehende Schäden.



Inhaltsverzeichnis


A. Allgemeine Geschäftsbedingungen

    1 Geltungsbereich
    2 Vertragsschluss
    3 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
    4 Preise und Zahlungsbedingungen
    5 Liefer und Versandbedingungen
    6 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
    7 Mängelhaftung
    8 Haftung
    9 Anwendbares Recht

B. Kundeninformationen

    1 Informationen zur Identität des Verkäufers
    2 Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
    3 Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
    4 Informationen zu Zahlung und Lieferung
    5 Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
    6 Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
    7 Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
    8 Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
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1 Geltungsbereich
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1.1 Diese Geschäftsbedingungen der "Wechsler Feinfisch GmbH" (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Ein Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.


2 Vertragsschluss
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2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons "Bestellung abschließen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.

2.4 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.


3 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
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Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.


4 Preise und Zahlungsbedingungen
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4.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise und enthalten die gesetzliche deutsche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.

4.2 Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:


    - Vorauskasse per
        - Überweisung
        - PayPal
    - Barzahlung bei Abholung


4.3 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

4.4 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per Email darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser Email kann der Kunden die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.


5 Liefer und Versandbedingungen
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5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion, ist die in der Kaufabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.

5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein Widerrufsrecht ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

5.3 Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson über.

5.4 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.


6 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
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6.1 Gegenüber Verbrauchern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

6.2 Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

6.3 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.


7 Mängelhaftung
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Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Hiervon abweichend gilt für Sachen, die nicht entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben:

7.1 Für Unternehmer
- begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche,
- hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung,
- beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang,
- sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln  grundsätzlich ausgeschlossen,
- beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

7.2 Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche
- bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden.
- bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden, mit der Einschränkung der Ziffer 7.3.

7.3 Für Unternehmer und Verbraucher gilt, dass die vorstehenden Haftungs- und Verjährungsfristbeschränkungen in Ziffer 7.1 und Ziffer 7.2 sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche beziehen, die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln nach Maßgabe der Ziffer 8 geltend machen kann.

7.4 Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass  die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt bleiben. Gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.

7.5 Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.

7.6 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

7.7 Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.


8 Haftung
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8.1 Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz  oder grober Fahrlässigkeit, bei Arglist und Garantieversprechen und wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.

8.2 Im Übrigen haftet der Verkäufer gleich aus welchem Rechtsgrund wie folgt:

8.2.1 Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht (sog. Kardinalpflicht) verletzt hat, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

8.2.2 Sofern der Verkäufer fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht verletzt hat, ist die Ersatzpflicht auf  den Auftragswert begrenzt.


9 Anwendbares Recht
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9.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

9.2 Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder Wohnsitz, oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

9.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.


B. Kundeninformationen
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1 Informationen zur Identität des Verkäufers
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Wechsler Feinfisch GmbH
Wildweg 6
50374 Erftstadt

Tel.: 02235-79917-0
Fax: 02235-79917-30
E-Mail: info@wechsler-shop.de



2 Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
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Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.


3 Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
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Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).


4 Informationen zu Zahlung und Lieferung
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Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).


5 Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
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Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.

5.1 Nutzt der Kunde für seine Bestellung das Online-Bestellformular des Verkäufers, gibt er sein Angebot wie folgt ab:

5.1.1 Auf der Warenangebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde im ersten Schritt auf den Button "In den Warenkorb". Es öffnet sich dann in der linken Seitenspalte ein Vorschau-Warenkorb mit der aktuellen Bestellauswahl.

5.1.2 Nun klickt der Kunde direkt oder nachdem er weitere Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, im zweiten Schritt auf den Button "zur Kasse".

5.1.3 Anschließend öffnet sich sodann im rechten Webseitenbereich eine neue Seite, auf dieser kann der Kunde im dritten Schritt die von ihm gewünschte Zahlungsart durch Anklicken auswählen. Es stehen folgende Zahlungsarten zur Verfügung: Paypal, Gegen Vorkasse und Abholung vor Ort. Diese bestätigt er dann durch das Klicken des Buttons "Nächster Schritt".

5.1.4 Anschließend öffnet sich eine neue Seite, welche die Rechnungsadresse und die Lieferadresse anzeigt und die Möglichkeit einräumt, die Adressen zu bearbeiten oder eine andere Lieferadresse durch klicken auf das Kästchen oben rechts hinzuzufügen. Diesen Schritt beendet der Käufer mit dem drücken des Buttons "Nächster Schritt" und gelangt zu Schritt fünf.

5.1.5 Im fünften Schritt sieht der Kunde die Angaben der Bestellung zusammenfasst, sowie seine Rechnungs- und Lieferadresse. Die Wiederrufsbelehrung und AGB`s bestätigt der Kunden durch klicken des Buttons "Bestellung abschließen" und akzeptiert diese und deren Lesung.Somit hat der Kunde eine ordnungsgemäße Bestellung ausgeführt.

5.1.6 Im sechsten Schritt erhält der Kunde nach drücken der im Schritt 5 beschriebenen "Bestellung abschließen" Taste einen Infobildschirm mit der Bestätigung, dass seine Bestellung abgeschlossen ist.

5.2 Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).


6 Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
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Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.


7 Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
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Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.


8 Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
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Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.